Antwort 10.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Integration ist kein abstraktes Konzept – wir gestalten sie praktisch, verbindlich und nachhaltig, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken.
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Antwort 29.01.2026 von Andreas Stoch SPD
Zunächst möchte ich klarstellen: Kein einziges deutsches Mitglied der S&D-Fraktion hat für die rechtliche Überprüfung des MERCOSUR-Abkommens gestimmt. Sehr wohl haben jedoch die deutschen Grünen dieser Prüfung zugestimmt und genau darauf habe ich mich in meiner Rede bezogen.
Antwort 25.02.2026 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es gibt einen Ausblick auf eine neue Regionalverbindung. Leider alles etwas sehr vage formuliert.
Antwort 20.02.2026 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie gut, wohnortnah und verlässlich versorgt werden.
Antwort 27.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politik muss Rahmenregelungen treffen, damit es fair zugeht - da gibt es viel zu tun. Sie darf aber Menschen nicht vorschreiben, wie sie ihr Leben gestalten.
Antwort 26.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Open Data Gesetz bezieht sich explizit nur auf Bundesbehörden. Das Land ermuntert die Kommunen im Land zur Offenlegung und stellt dafür ein Portal bereit.