Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Christine B. • 13.12.2025
Gilt bei Schwarzbauten das intendierte Ermessen und eine Nutzungsuntersagung ist im Regelfall im Kontext der Drucksache 18/15829 zwingend anzuordnen?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 18.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Im Einzelfall steht der Rechtsweg offen.

Frage von Chrischan W. • 09.12.2025
Was sagen Sie dazu, daß Ihr Partei- und Duzfreund Reno Schmidt aus Weilheim sich mit der Fantasie brüstet, imstande zu sein, in's Gymnasium Weilheim eine Bombe zu schmeißen...?!
Antwort ausstehend von Benjamin Dominik Nolte AfD
Frage von Janine W. • 08.12.2025
Überprüfung Schülerbeförderung Bayern - bis wann werden Ergebnisse aus der Überprüfung der Schülerbeförderung erwartet?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 15.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die erst kürzlich beschlossene Fortführung des Deutschlandtickets bis 2030 fließt in die Ausarbeitung der Schülerbeförderung durch das StMUK ein.