Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Dünkel
Antwort 29.10.2025 von Norbert Dünkel CSU

Aktueller Stand der Effizienz
Die bayerische Verwaltung genießt im bundesweiten Vergleich einen guten Ruf und wird in ihrer Effizienz als hoch eingeschätzt. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass bayerische Kommunen im nationalen Ranking der digitalen Verwaltungsleistungen die 34 besten Plätze belegen. Gleichwohl besteht weiterer Handlungsbedarf, insbesondere bei der kommunalen Digitalisierung und der Vereinheitlichung von IT-Strukturen.

Portrait von Jenny Schack
Antwort ausstehend von Jenny Schack CSU
Portrait von Volker Bauer
Antwort 28.10.2025 von Volker Bauer CSU

Einheimischenrabatte wurden durch das BVerfG bereits 2016 als nicht zulässig eingestuft; jedoch kein Einfluss auf landespolitischer Ebene.

Portrait von Andreas Schalk
Antwort 15.10.2025 von Andreas Schalk CSU

Es gilt weiterhin unser Ziel, den Einfluss der AfD deutlich zurückzudrängen, weil die AfD keine konstruktiven Lösungen bietet, sondern spaltet.

Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER