Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon S. • 17.01.2025
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Hallo Herr Huber, ich würde gerne wissen wie ernst Sie Ihre Abstimmungen nehmen. Auf dieser Website sieht man, dass sie selten abstimmen. Ruhen Sie sich auf CSU-Dividenden aus?
Portrait von Martin Huber
Antwort ausstehend von Martin Huber CSU
Frage von Konstantin K. • 17.01.2025
Sehr geehrter Herr Baur, wieso hat Bayern (neben Niedersachsen) immer noch kein "Informationsfreiheitsgesetz"? Mit freundlichen Grüßen
Konrad Baur, Portrait
Antwort ausstehend von Konrad Baur CSU
Frage von Marcus S. • 17.01.2025
Sehr geehrte Frau Strohmayr, Meine Frage / Anregung lautet: Warum zieht Deutschland es nicht in Betracht, die Wechselstrom-Höchstspannungsebene von derzeit 400kV auf 765 kV zu erhöhen?
Portrait von Simone Strohmayr
Antwort 22.05.2025 von Simone Strohmayr SPD

Ein Umstieg auf 765 kV würde massive Investitionen in neue Leitungen, Umspannwerke und Schaltanlagen erfordern, da bestehende Anlagen nicht einfach auf die höhere Spannung umgerüstet werden können.

Frage von Valeska B. • 17.01.2025
Kennen Sie die Petition: Eltern behinderter Kinder fordern leichteren Zugang zu Hilfsmitteln? Diese war erfolgreich. Wird das Gesetz dazu noch vor der Wahl umgesetzt? Vielen Dank
Portrait von Barbara Becker
Antwort 23.01.2025 von Barbara Becker CSU

Nach einem Beratungsprozess beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur Hilfsmittelrichtlinie wurden nach meiner Kenntnis konkrete gesetzliche Änderungen im Mai des vergangenen Jahres in den Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) aufgenommen. Dies war ein erster wichtiger Schritt. Sie fragten insbesondere, ob das Gesetz noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar verabschiedet wird.

Frage von Patricia R. • 17.01.2025
Asylunterkunft Grund für Mietminderung: Wie sieht die Rechtslage dazu aus ?
Portrait von Alexander Hold
Antwort 19.01.2025 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Eine Beratung zu einzelnen konkreten rechtlichen Anliegen darf ich aus rechtlichen Gründen hier nicht vornehmen