Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 07.10.2024
Sie gehörten 2015 zu den Kritikern der Wohnbebauung in der Zirbelstraße 53 (ehemalige Cema-Molkerei) in Augsburg. Was sind aus Ihre Sicht aktuell hier die Negativpunkte?
Portrait von Cemal Bozoğlu
Antwort 07.10.2024 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da ich mittlerweile seit Ende 2018 nicht mehr im Stadtrat, sondern im Bayerischen Landtag bin, fehlen mir leider die letzten Details zur aktuellen Entwicklung

Frage von Christopher M. • 06.10.2024
Wie schätzen Sie die rechtliche Zulässigkeit der Anpassungen der Konsumzonen für Cannabis ein, insbesondere im Hinblick auf mögliche verfassungsrechtliche Bedenken?
Portrait von Judith Gerlach
Antwort ausstehend von Judith Gerlach CSU
Frage von Birgit W. • 04.10.2024
Weshalb bekomme bayrische Kinder keine vergünstigte Deutschlandtickets, aber Kinder in manchen Bundesländern diese sogar kostenlos?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Frank L. • 04.10.2024
Wie kann es sein, dass es immer noch kein kostenloses (oder wenigstens vergünstigtes) Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler in Bayern gibt?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 25.10.2024 von Christian Bernreiter CSU

Die Staatsregierung wird die Schülerbeförderung insgesamt auf den Prüfstand stellen. Die Ergebnisse hängen von der langf. Finanzierung d. Deutschlandtickets ab.

Frage von Herbert F. • 01.10.2024
Würden Sie für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD stimmen?
Portrait von Jochen Kohler
Antwort 13.11.2024 von Jochen Kohler CSU

Wir zeigen klare Kante gegen die AfD, die in Teilen rechtsextrem ist und vom Verfassungsschutz beobachtet wird.