Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 25.08.2026 von Turgut Altuğ SPD

Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die bundesgesetzlichen Regelungen keinen unmittelbaren Einfluss und kann daher zu den konkreten Entscheidungen im Rahmen dieses Gesetzgebungsverfahrens keine belastbare Auskunft geben.

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 08.07.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin komplett bei Ihnen, das Gesetz wird die Kapazitäten für Psychotherapie erheblich verringern und somit zu mehr Leid, mehr Chronifizierung, mehr Frühverrentungen und Arbeitsunfähigkeit führen, das ist teurer und verantwortungslos.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 08.07.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Seit Wochen ist genau dies der Plan der Berliner Senatsverwaltung. In der Sache teilen wir ausdrücklich die Kritik an den Reformplänen.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 09.07.2026 von Lars Düsterhöft SPD

So wie ich die Diskussion derzeit verstehe, geht es im Kern um die Frage der Steuergerechtigkeit.