Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes R. • 16.02.2026
Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren?
Ein Foto von Anne Helm im Freien vor einem Infostand, freundlich offen schauend und bereit für ein Gespräch
Antwort 26.02.2026 von Anne Helm Die Linke

Ich halte es für sinnvoll, die Debatte um und Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD weiter voranzubringen.

Frage von Johannes R. • 16.02.2026
Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren?
Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort ausstehend von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Carl W. • 16.02.2026
Was wird der SEZ-Abriss kosten, samt aller Erschließungskosten? Haben Sie die Wirtschaftlichkeit vom geplanten Wohnungsbau am SEZ-Standort prüfen lassen?
Portrait von Stefan Evers
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU
Frage von margit s. • 16.02.2026
Werden Sie den Erhalt des SEZ befürworten?
Katina Schubert Profilbild
Antwort 26.02.2026 von Katina Schubert Die Linke

Die Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus hat im Februar letzten Jahres einen parlamentarischen Antrag eingebracht. Darin fordern wir den Senat auf, unverzüglich ein aktuelles Baugutachten zum Zustand der Gebäude erstellen zu lassen. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie soll ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Anwohnerschaft stattfinden.