Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Portrait von Dietmar Woidke
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 20.06.2025 von Sebastian Rüter SPD

Die angespannte Haushaltslage zwingt uns als Haushaltsgesetzgeber dazu, sehr schwierige und schmerzhafte Abwägungen zu treffen

Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Bild von Daniel Keller
Antwort ausstehend von Daniel Keller SPD
Frage von Sabine W. • 10.06.2025
Vorschlag / Nachfrage zu meiner letzten Frage: Können wir hoffen, dass die CDU einen eigenen Antrag im Landtag zum Thema: keinen weiteren Ausbau von WKA in landeseigenen Wäldern stellt?
Nicole Walter-Mundt
Antwort 13.06.2025 von Nicole Walter-Mundt CDU

Der Bundesgesetzgeber hat in der Zeit der Ampel-Koaltion eine Reglung zum Thema Ausbau von Windkraftanlagen getroffen, die wir in Brandenburg lediglich mit der 1.000 Meter Abstandsregelung zur Wohnbebauung etwas abmildern konnten

Frage von Sabine W. • 10.06.2025
Vorschlag / Ergänzung zu meiner letzten Frage: Warum stimmten Sie im Landtag am 22.05.25 zur Drucksache 8/992 GEGEN den Antrag der AfD-Fraktion "kein weiterer Ausbau von Windkraftanlagen im Landeswald
Portrait von Corrado Gursch
Antwort 11.06.2025 von Corrado Gursch CDU

Der Antrag der AfD auf ein Verbot des Windkraftausbaus im Landeswald war keine tragfähige Grundlage für eine konstruktive Debatte und daher auch nicht geeignet für einen Änderungsantrag. Pauschale Forderungen helfen bei solch komplexen Themen nicht weiter.