Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.09.2021 von Thorsten Frei CDU

dass eine Wahlrechtsreform möglichst schnell nach der Bundestagswahl in Angriff genommen werden muss, habe ich immer betont.

Portrait von Peter Altmaier
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 12.10.2021 von Lars Klingbeil SPD

Es gibt für uns als SPD aktuell keinen Plan B zu den Koalitionsgesprächen, die wir jetzt gerade im Rahmen von Sondierungsgesprächen mit Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP anstreben.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 29.10.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Wie bereits dargelegt, entscheiden die Städte und Gemeinden im Rahmen des Backbone selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können, um dem Ziel "Glasfaser möglichst bis in jedes Haus" Stück für Stück näher zu kommen.