Antwort 05.01.2023 von Bärbel Bas SPD
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet
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Antwort 18.01.2023 von Verena Hubertz SPD
Ich unterstütze Frauenquoten, denke aber, dass die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl nicht besonders eingeschränkt werden müssen.
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP
Mit den vielfältigen Ausnahmeregelungen bleibt die Pflicht zum Sprachnachweis auf Fälle beschränkt, in denen dies sowohl notwendig als auch zumutbar ist.
Antwort 10.01.2023 von Josef Oster CDU
Dieses ist das erste von mehreren angekündigten Migrationspaketen, mit denen die Ampel das Migrationsrecht komplett umbauen will.
Antwort 09.02.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausschreitungen zu Silvester vorbeugen mit wirksamen Instrumentenmix
Antwort 10.01.2023 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Energiekrise erfordert ein sorgfältiges Abwägen verschiedener Alternativen, um Versorgungssicherheit und Zukunftsfähigkeit zu gewährleisten.