Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Unabhängig davon gilt grundsätzlich: Entscheidungen über Fördermittel müssen transparent, regelgerecht und ohne persönliche Beeinflussung getroffen werden.

Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Portrait von Katalin Gennburg
Antwort ausstehend von Katalin Gennburg Die Linke
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 09.12.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Diese Förderung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Union Politik und private Interessen auf Kosten der Steuerzahler*innen vermischt.

Portrait von Ferat Koçak
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke
Portrait von Claudia Moll
Antwort 04.12.2025 von Claudia Moll SPD

Ziel ist es, eine sichere und verlässliche digitale Infrastruktur zu schaffen, über die künftig Gesundheitsinformationen ausgetauscht und digitale Angebote genutzt werden können.