Antwort 12.08.2025 von Matthias Mieves SPD
Da ich auf dieser Plattform bereits ausführlich zum aktuellen Stand der Gesetzgebung zum Medizinalcannabis Stellung genommen habe, möchte ich gerne auf diese Antwort verweisen
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Antwort 26.08.2025 von Jürgen Hardt CDU
Leider sind wir nicht davon überzeugt, dass das geplante israelische Vorgehen die Hamas in Gaza und weltweit entschieden schädigt, während es viele Zivilisten weiter unter Druck setzt.
Antwort 22.08.2025 von Julia Klöckner CDU
Die zeitliche Beanspruchung ist insgesamt groß – darüber beklage ich mich nicht. Spontaneität gibt es trotzdem noch in meinem Leben.
Antwort 22.08.2025 von Julia Klöckner CDU
Die Fraktionen im Deutschen Bundestag entscheiden, ob und ggf. welche Maßnahmen zur Minimierung von Lobbyismus betrieben werden
Antwort 19.08.2025 von Thomas Jarzombek CDU
In den ersten Tagen hat das BMDS gleich das TKG-Änderungsgesetz umgesetzt: Glasfaser- und Mobilfunkausbau sind jetzt „überragendes öffentliches Interesse“. Das bedeutet schnelle Genehmigungen: Netzausbau hat jetzt Vorrang vor Denkmal und Naturschutz.
Antwort 11.08.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Gerade deshalb ist für uns als SPD-Fraktion im Bundestag klar: Eine Reform des Unterhaltsrechts ist notwendig.