Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin H. • 02.03.2026
Können Sie ausschließen, dass es jemals finanzielle Verbindungen zwischen Jeffrey Epstein oder seinem Umfeld und der AfD gab?
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 26.03.2026 von Martin Reichardt AfD

Für 87.000 Personen und mehr kann man keine verbindlich seriöse Antwort geben.

Frage von Herbert D. • 02.03.2026
Erkennen Sie staatliche Souveränität des Iran und das Völkerrecht an? Falls ja, wieso rechtfertigen Sie dann den völkerrechtswidrigen Angriff der USA und Israel auf den Iran?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU

Sehr geehrter Herr D

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Michael B. • 02.03.2026
Wird die SPD den Entwurf der Union zum GEG zustimmen und Mieter einer möglichen kostenfalle ausliefern?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 09.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Der Schutz der Mieter:innen vor überhöhten Nebenkosten ist für uns ein zentraler Teil des GMG und in den Eckpunkten klar verankert.

Frage von Kimon B. • 02.03.2026
Schützen Sie uns ausreichend vor der Macht der KI? Arbeiten Sie daran und welche Meinung dazu haben Sie? Das fragt eine Klasse (Sozialpädagogische Assistenz) aus Berlin
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

KI kann viele Chancen bieten, aber nur, wenn sie demokratisch kontrolliert wird und nicht allein von Konzernen bestimmt wird.

Frage von Reinhard G. • 02.03.2026
Ist der Angriffskrieg gegen den Iran nicht ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes? Wie sollte darauf reagiert werden? Wie denken Sie über diesen Angriffskrieg? https://unric.org/de/charta/
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.03.2026 von Gabriela Heinrich SPD

zwar bin ich keine Völkerrechtlerin, mir erscheint der Angriff aber völkerrechtswidrig. Diese Einschätzung teilt auch weitgehend die Fachwelt. Ich finde es gut und notwendig, dass die SPD diese Einschätzung auch öffentlich äußert.

Frage von Reinhard G. • 02.03.2026
Ist der Angriffskrieg gegen den Iran nicht ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes? Wie sollte darauf reagiert werden? Wie denken Sie über diesen Angriffskrieg? https://unric.org/de/charta/
Eine Frau mit blonden, schulterlangen Haaren blickt freundlich und selbstbewusst in die Kamera. Sie trägt eine schwarze Jacke mit goldenen Streifen. Im Hintergrund ist eine unscharfe städtische Szene mit Menschen und Gebäuden zu erkennen, die eine lebendige Atmosphäre vermittelt.
Antwort ausstehend von Lea Reisner Die Linke