Es macht jetzt aktuell wenig Sinn, dieser Kommission in Diskussionen vorzugreifen. Persönlich bin ich aber sehr offen, da eine echte Reform allen etwas abverlangen wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 25.03.2026 von Matthias Miersch SPD
Aus meiner Sicht sind zielgerichtete Entlastungen und Förderungen wirksamer als eine Verteilung mit der Gießkanne, weil sie Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen viel konkreter unterstützen können
Antwort 07.03.2026 von Nina Warken CDU
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Antwort 03.03.2026 von Micha Fehre AfD
Kein Studium/keine Ausbildung – ich bringe unternehmerische Praxis und Geschäftsführer-Erfahrung mit: Verantwortung, Personalführung, Wirtschaftskompetenz.
Antwort 09.03.2026 von Konrad Körner CSU
§188 StGB gibt Politikern kein Sonderrecht: Er verschärft nur Strafen bei Diffamierung von Amts- und Mandatsträgern, um demokratische Arbeit zu schützen.