Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jörg A. • 17.06.2025
Hallo Herr Mann, unterstützen Sie die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Spahn-Maskenaffäre? Falls nicht: Warum nicht?
Portrait von Holger Mann
Antwort 07.07.2025 von Holger Mann SPD

Die SPD als Teil der Koalition kann und wird sich nicht an der Bildung der für einen solchen Ausschuss erforderlichen Mehrheit beteiligen, da dies die politische Stabilität und das Vertrauen in die Regierung gefährden würde

Frage von Jörg A. • 17.06.2025
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Guten Tag Herr Klingbeil, warum verweigert die SPD die Zustimmung zu einem Untersuchungsausschuss in der Spahn-Maskenaffäre?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Klaus E. • 17.06.2025
Was qualifiziert Sie als Ministerpräsident? Welchen Beruf haben Sie erlernt? Aber nicht mit Politiker antworten, denn das ist kein Beruf! Oder welche abgeschlossene akademische Ausbildung haben Sie ?
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Frage von Herbert H. • 17.06.2025
Wie wird sich die SPD verhalten, wenn Israel iranische Zivilisten bombardiert?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 20.06.2025 von Adis Ahmetović SPD

Bei der militärischen Auseinandersetzung zwischen dem Iran und Israel muss das Völkerrecht eingehalten werden. Zivilisten dürfen nicht zur Zielscheibe werden.

Frage von Kai M. • 17.06.2025
Haben Sie die existenziellen Nöte von Kursträgern und Lehrkräften der disruptiv veränderten Praxis des BAMF bei Berufssprachkursen wahrgenommen und was werden Sie diesbezüglich unternehmen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Hintergrund für die aktuellen Priorisierungen sind die hohen Zugangszahlen in die Berufssprachkurse im Jahr 2024. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verzeichnete einen neuen Teilnehmenden-Höchststand von über 190.000 Personen.