Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon J. • 13.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie zur Adressierung von KI-Risiken, sowie eine nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 17.06.2026 von Hans Theiss CSU

Künstliche Intelligenz ist Schlüsseltechnologie.

Frage von Simon J. • 13.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie zur Adressierung von KI-Risiken, sowie eine nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Chris G. • 13.05.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Bury, werden Sie sich im Finanzausschuss dafür einsetzen, dass die einjährige Steuerfrist auf Bitcoin als Teil der §23-EStG-Systematik erhalten bleibt?
Yannick Bury Profilbild
Antwort 01.06.2026 von Yannick Bury CDU

Die von Ihnen angesprochenen Fragen zur steuerlichen Behandlung von Kryptowerten werden derzeit auf politischer Ebene beraten. Als stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss setze ich mich dafür ein, dass mögliche Anpassungen ausgewogen und nachvollziehbar gestaltet werden.

Frage von Jochen B. • 13.05.2026
Was könnte - ein Putin naher - "Vermittler" - etwas besser machen, als der gewählte Präsident der Ukraine in den Friedensverhandlungen seines angegriffenen Landes?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 26.05.2026 von Adis Ahmetović SPD

Europa muss mit an den Verhandlungstisch. Und vor allem gilt: Über die Ukraine darf nicht ohne die Ukraine entschieden werden.

Frage von Marek H. • 13.05.2026
Zeigen Sie sich öffentlich solidarisch mit den Menschen in Palästina und kritisieren den Staat Israel für genozidale Machenschaften?
Portrait von Luke Hoß
Antwort ausstehend von Luke Hoß Die Linke
Frage von Marion S. • 13.05.2026
Weshalb wird eine Einkommenssteuer-Rueckzahlung für das Steuerjahr, in dem man nicht im Buergergeld -Bezug war, im darauffolgenden Jahr vom Jobcenter als Einkommen angerechnet und vom BG abgezogen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD