Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Grundsätzlich sind laufende und einmalige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit begünstigt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 26.01.2026 von Maria-Lena Weiss CDU
Integration braucht Regeln: Hier gelten bereits verbindliche Werte im Grundgesetz. Entscheidend ist nicht ein Papier, sondern Konsequenz bei der Durchsetzung.
Antwort 17.04.2026 von Matthias Miersch SPD
Für Lehrte gilt: Das KRH ist die Neugestaltung der Kliniklandschaft initiativ angegangen, mit dem Ergebnis, dass der stationäre Betrieb am Standort nicht fortgeführt wird. Diese Entscheidung erfolgt jedoch nicht ersatzlos.
Antwort 05.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abgeordnete sind letztlich in ihrem Abstimmungsverhalten frei, eine Koordinierung der grünen Position ist jedoch das Ziel.