Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Klare Regeln für Osteopathie: Wir setzen den Koalitionsvertrag um und arbeiten weiter an einem eigenständigen Heilberuf mit Qualität und Patientenschutz.

Zur Frage einer Erhöhung der Alkoholsteuern: Grundsätzlich ist es legitim, über steuerliche Lenkungswirkungen im Bereich von Genussmitteln zu diskutieren – insbesondere dort, wo gesundheitliche Risiken bestehen. Gleichzeitig müssen wir bedenken, dass die Mehrheit der Menschen verantwortungsvoll mit Alkohol umgeht.

Die Aktivrente wird bereits im laufenden Lohnsteuerabzug berücksichtigt, reduziert den steuerpflichtigen Arbeitslohn unmittelbar und erscheint in der Lohnsteuerbescheinigung getrennt nach steuerpflichtigem Arbeitslohn und steuerfreien Bezügen.

Die Entscheidungsmacht über die DB-Zentrale liegt bei dem Unternehmen selbst

Die unterschiedlichen Fahrzeug- und Führerscheinklassen basieren auf den unterschiedlichen Fahrzeugkategorien (Pkw, Motorrad, Lkw, etc.) und den damit verbundenen Anforderungen, die man zum Führen solch eines Fahrzeugs benötigt, nicht auf dem Design der Fahrzeuge.

Die Systematik des Emissionshandels habe ich von Beginn an kritisch gesehen, und zwar, aufgrund der kostenfrei zugeteilten Zertifikate und weil ein Handel mit diesen, insbesondere wenn es um den Aufkauf von Zertifikaten in Drittländern geht, von den eigens technologisch zu leistenden Transformationsaufgaben ablenkt.