Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Torben Braga
Antwort 09.06.2026 von Torben Braga AfD

Dies geschieht in der Regel jedoch diskret und abseits der Öffentlichkeit, da dies oft als der sicherste Weg gilt, um die Verhandlungen und Bemühungen nicht zu gefährden.

Portrait von Helge Lindh
Antwort ausstehend von Helge Lindh SPD
Portrait von Sören Pellmann
Antwort ausstehend von Sören Pellmann Die Linke
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Tatsächlich ist es so, dass Pensionsverpflichtungen nicht fortwährend gebildet bzw. zurückgestellt werden, sondern in die Zukunft geschoben werden. Dass dafür bislang vielerorts keine ausreichenden Rückstellungen gebildet wurden, ist aus meiner Sicht ein strukturelles Versäumnis, das über Jahre entstanden ist.