Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus L. • 28.07.2026
Hallo Frau Staffler, ich hoffe es geht Ihnen gut! Wie blicken Sie auf die aktuelle Waldbrandsituation in Europa, die uns extrem vor Augen führt, wie unsere Lebensweise dem Klima schadet?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU
Frage von Jürgen R. • 28.07.2026
Warum wird in Deutschland keine Videoüberwachung an Straßen und Plätzen durchgeführt. Denn der normale Bürger hat nichts zu verbergen. Einige Bürger verstecken sich hinter den Datenschutz
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Victoria F. • 28.07.2026
Herr Koob, wie können Sie für die GKV Reform stimmen, wenn die Konsequenzen für gesetzlich versicherte so verheerenden werden? Frauen trifft es wieder besonders hart (Krebs-+Schwangerschaftsvorsorge)
Portrait von Markus Koob
Antwort 30.07.2026 von Markus Koob CDU

Weder werden die gesetzlichen Ansprüche auf Schwangerschaftsvorsorge noch auf gynäkologische Krebsfrüherkennung abgeschafft. Gesetzlich versicherte Frauen haben weiterhin Anspruch auf die in den Mutterschafts- und Krebsfrüherkennungsrichtlinien festgelegten Untersuchungen. Dazu gehört auch die jährliche klinische Untersuchung zur Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs.

Frage von Beate F. • 28.07.2026
Nachfrage auf Ihre Antwort vom 28.07.2026 auf meine Frage zur geplanten EU-CSA-Verordnung („Chatkontrolle“). Leider wurde meine Frage zur deutschen Position im EU-Rat darin nicht beantwortet
Portrait von Johann Saathoff
Antwort ausstehend von Johann Saathoff SPD