Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Josephine S. • 08.05.2026
Wird der Fachzahnarzt-Vorbehalt in der Kieferorthopädie gestrichen, sodass auch Zahnärzte mit Master of Science in den gesetzlichen Krankenkassen KFO abrechnen dürfen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Gute Kieferorthopädie darf nicht am Titel scheitern, qualifizierte Master müssen weiter behandeln dürfen.

Frage von Andreas W. • 08.05.2026
Warum wird z. B. das Thema Krankenversicherung nicht wie in der Schweiz geregelt? Wir als Pflichtversicherte wollen, dass endlich Schluss ist mit der Bevorzugung bestimmter Bevölkerungsgruppen!
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 14.05.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Ihre Kritik an empfundenen Ungleichgewichten nehme ich ausdrücklich ernst. Wir brauchen jedoch keinen vollständigen Systemwechsel, sondern ein modernes, leistungsfähiges und solidarisches Gesundheitssystem mit mehr Effizienz, mehr Eigenverantwortung und einer langfristig verlässlichen Finanzierung.

Frage von Wilfried B. • 08.05.2026
Warum wir eine Zuckersteuer geplant die nicht zweckgebunden verwendet wird.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 02.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir halten es für falsch, durch die Zuckersteuer Haushaltslücken zu schließen, wie es die Koalition diskutiert.

Frage von Timo S. • 08.05.2026
Warum haben wir uns bei der Abstimmung zur elektronischen Fussfessel enthalten? Was soll das? Es kann hier keine 2 Meinungen geben und es gibt keinerlei Rechtfertigung hier nicht dafür zustimmen.
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 12.05.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ein schlecht gemachtes Gesetz hilft den Gewaltbetroffenen nicht wirklich. Denn auch in der Politik gilt, gut gemeint ist das Gegenteil von gut.