Antwort 14.11.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU
Zu Ihrer Frage: Ein guter Indikator für eine nationalsozialistische Gesinnung ist üblicherweise ein klar befürwortender Bezug zum Nationalsozialismus.
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Antwort 24.11.2025 von Günter Krings CDU
Je nach Behörde wird die Tariferhöhung bereits ab Dezember rückwirkend berücksichtigt.
Antwort 17.11.2025 von Patrick Schnieder CDU
Beim Deutschland-Ticket haben Bund und Länder gemeinsam auf stark steigende Kosten im ÖPNV reagiert.
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.
Antwort 13.07.2026 von Stefan Rouenhoff CDU
Der Sozialstaat hat die Aufgabe, Menschen in Not zu helfen und ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern. Das bleibt auch mit der neuen Grundsicherung der Maßstab. Zugleich hat der Sozialstaat die Aufgabe, Menschen möglichst schnell wieder in Arbeit zu bringen.
Antwort 29.06.2026 von Sarah Vollath Die Linke
Meine Solidarität gilt Menschen, nicht Staaten. Sie gilt denjenigen, die unter Krieg, Besatzung, Apartheid, Vertreibung und Entmenschlichung leiden.