Antwort 24.07.2026 von Gerold Otten AfD
Die Sicherstellung der Landesverteidigung hat Verfassungsrang u. muss aus dem regulären Etat finanziert werden. Starke Streitkräfte sind diplomatisches Kapital.
Die Sicherstellung der Landesverteidigung hat Verfassungsrang u. muss aus dem regulären Etat finanziert werden. Starke Streitkräfte sind diplomatisches Kapital.
Zugleich ist aus unserer Perspektive das TRACES-System ein sinnvolles Instrument und erfüllt einen wichtigen Zweck.
Gemeinnützige Vereine dürfen bei ihrer wichtigen Arbeit nicht durch unnötige Bürokratie behindert werden. Gleichzeitig müssen bei grenzüberschreitenden Tiertransporten Rückverfolgbarkeit, Tiergesundheit und Seuchenschutz gewährleistet bleiben.