Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Yanik S. • 15.10.2025
Wie Position sich die SPD zum geplanten Versandverbot und den Verschärfungen im Bereich Medizinalcannabis
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 17.02.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Mir ist klar: Eine medizinisch notwendige Behandlung darf nicht vom Wohnort abhängen. Gesundheit ist kein Standortvorteil.

Frage von Roberto W. • 14.10.2025
In Zerbst soll im Dezember die Helios-Klinik geschlossen werden, was werden Sie tun um den Klinikstandort zu erhalten?
Portrait von Volker Scheurell
Antwort 29.10.2025 von Volker Scheurell AfD

Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Klinik in kommunale Verantwortung überführt wird

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Warum finanziert die Bundesregierung weiterhin Alkoholwerbung, obwohl wissenschaftlich belegt ist, dass Alkohol die gesundheitlich und gesellschaftlich schädlichste aller Drogen ist?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.

Frage von Maike H. • 14.10.2025
Laut Grundgesetz und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jede Beamtenalimentation an Verantwortung und deren Übernahme geknüpft. Das setzt Rechenschaft voraus. Was tun Sie zur Umsetzung ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Leider regiert die AfD weder in Bund noch Land und kann daher keine konkreten Vorhaben umsetzen

Frage von Christopher N. • 14.10.2025
Wenn die CDU die Abgabe von Cannabis durch Onlinedienste so stark einschränkt, weil ja angeblich so viele Freizeitkonsumenten darunter seien, wie sorgen sie dann für Zugang der Freizeitkonsumenten?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 14.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU

Neues Cannabisgesetz sorgt für mehr Arzneimittelsicherheit und Gesundheitsschutz