Pauschale Vorwürfe des BSW, der Ausschuss arbeite zu langsam oder verschleiere Sachverhalte, weisen wir zurück; der Ausschuss arbeitet Schritt für Schritt alle Einsprüche ab und legt dem Plenum seine Empfehlungen vor.
Förderprogramme für E-Mobilität setzen gezielte Kaufanreize für klimafreundliche Mobilität - wichtig ist Technologieoffenheit.
Wie viele Menschen durch die aktuellen Reformen tatsächlich in Arbeit gebracht werden können, konnte und kann niemand verlässlich sagen. Das hängt natürlich auch von der Situation auf dem Arbeitsmarkt ab. Insofern gibt es da nichts zurückzunehmen.
Als Mitglied des Bundestages, Kreistages und Stadtrates bin ich für Sie jedereit auf allen Kanälen erreichbar.
Gewiss sind die Reservisten die Ersten, die im Verteidigungsfall eingezogen und auch aus innerer Überzeugung zur Verfügung stehen würden. Ihre Sichtweise, dass man sich ausschließlich auf diese Personen stützen sollte, greift aber zu kurz.
Der Gewaltaufruf, von dem in mehreren Medien die Rede war, ist frei erfunden und auf eine verzerrende Berichterstattung zurückzuführen.