Antwort 14.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir sind dafür angetreten, diese Details zu klären und bestehende Probleme zu lösen. In dieser Hinsicht macht unser Bundesinnenminister einen tollen Job.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.11.2025 von Felix Döring SPD
Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Leistungskürzungen bei Pflichtverletzungen sind kein Selbstzweck, sondern Ausdruck eines fairen Miteinanders von Rechten und Pflichten
Antwort 06.02.2026 von Verena Hubertz SPD
In jeder demokratischen Entscheidungsfindung müssen Kompromisse geschlossen werden. Manchmal auch solche, die weh tun.
Antwort 03.11.2025 von Bärbel Bas SPD
Unser Ziel ist es, unseren Sozialstaat zukunftsfest aufzustellen. Wir wollen, dass Unterstützung dort ankommt, wo sie gebraucht wird, und dass Menschen eine echte Perspektive bekommen, wieder auf eigenen Füßen zu stehen.
Antwort 16.10.2025 von Thomas Röwekamp CDU
Ich halte ein Verbotsverfahren gegen die AfD für grundsätzlich gerechtfertigt, da nach meiner Einschätzung genügend Anhaltspunkte vorliegen, dass die Partei mit ihren Zielen und ihrem Verhalten die freiheitlich-demokratische Grundordnung erheblich beeinträchtigt
Antwort 14.10.2025 von Albert Stegemann CDU
Verweis auf Antwort auf Frage von Herrn W. Ende Juli 2025