Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven K. • 11.06.2025
Zeit und inhaltsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses des öffentlichen Dienstes (Bund) auf Beamte , Richter und Soldaten
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich gehe davon aus, dass die diesjährige Tarifeinigung für die Angestellten des Öffentlichen Dienstes wie immer in der Vergangenheit auch im aktuellen Falle auf die Beamten des Bundes übertragen wird.

Frage von Franz S. • 11.06.2025
Sollte Deutschland sich für Sanktionen gegen Israel einsetzen, um den drohenden Genozid in Gaza endlich zu beenden und international ein wichtiges humanitäres Zeichen zu setzen?
Daniel Baldy
Antwort 23.06.2025 von Daniel Baldy SPD

Humanitäre Hilfe für Gaza muss möglich sein. Menschenrechte und Völkerrecht müssen gewahrt bleiben.

Frage von Frank H. • 11.06.2025
Die Indizien der Medien weisen auf die Ukraine als Nordstreamterrorist hin. Birgt dies, angesichts userer massiven Unterstützung der Ukraine und Selenskys, enorme pol. Brisanz? Wie gehts nun weiter?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 09.09.2025 von Ralf Stegner SPD

Wer für den Anschlag verantwortlich ist, muss zur Rechenschaft gezogen werden.

Frage von Stefan A. • 11.06.2025
Warum wurde die schwerwiegende Erkrankung ME/CFS bisher nicht in die GdB-Tabelle der VersMedV zur angemessenen Anerkennung einer Behinderung aufgenommen und werden Sie dies nun tun?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Grundlage für die versorgungsmedizinische Begutachtung und die Bewertung des GdB ist die Auswirkung einer behinderungsbedingten Funktionsbeeinträchtigung auf die Teilhabe, nicht eine bestimmte Diagnose.