Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claas C. • 23.04.2026
Wieso finanzieren weiterhin die Beitragszahler der gesetzlichen Kassen anstelle aller Steuerzahler versicherungsfremde Leistungen in den GKV (z. B. Bürgergeldempfänger)
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 30.04.2026 von Christos Pantazis SPD

Wir brauchen eine solidarische, faire und nachhaltige Finanzierung unseres Gesundheitssystems, die gesamtgesellschaftliche Aufgaben auch gesamtgesellschaftlich trägt.

Frage von Katia R. • 23.04.2026
Flucht in die PKV - wäre das nicht eher ein Resultat schlecht honorierter GKV-Leistungen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Steffen K. • 23.04.2026
Sehr geehrter Herr Bartsch, mich würde intressieren wie sie über die geplante Diäten Erhöhung denken?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 23.04.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Eine solche automatische Erhöhung passt nicht in die Zeit. Die Linke wird einen Antrag auf den Verzicht der Diätenerhöhung im Bundestag stellen.

Frage von Domenic P. • 22.04.2026
Hallo Herr Dobrint ich wollte fragen warum Einwanderer die als Fachkraft hier her kommen nicht eingesetzt werden ?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 23.04.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Über die konkreten Voraussetzungen für eine Berufskarriere in Deutschland aus dem Ausland informiert das Bundesinnenministerium in einem Quick check.

Frage von Maren J. • 22.04.2026
Wie stellen Sie sich das bei der Rentenreform für behinderte Menschen in einer WfbM vor? Sollen die bei einer erreichten Rente gar nichts mehr bekommen? Es sind 330.000 Menschen in Deutschland!
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 23.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau J.,

Frage von Sebastian D. • 22.04.2026
Wie stehen Sie zu den massiven Kürzungen für "Demokratie leben", so dass hier auch Organisationen, die sich für z. B. Opferschutz bei digitaler Gewalt einsetzen, wie Hateaid betroffen sind?
Antwort 05.05.2026 von Sandra Carstensen CDU

Einzelfälle oder konkrete Organisationen kann und möchte ich an dieser Stelle nicht bewerten.