Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hartmut L. • 22.04.2026
Wozu gab es eine Kommission wen die WICHTIGSTEN Punkte ignoriert werden ? (Krankenkosten Bürgergeldempfänger ,weniger Krankenkassen , ALLE zahlen ein )
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Karl-H. S. • 22.04.2026
Entfällt in Zukunft der Familienzuschlag für verheiratete (Stufe 1)? Wird in Zukunft das Ruhegehalt nur noch höchstens 69,76 % betragen?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 23.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Zum Familienzuschlag ist vorgesehen, dass der bisherige Familienzuschlag der Stufe 1 entfällt und in die Grundgehaltstabellen integriert wird, um die Besoldungsstruktur systematischer auszugestalten.

Frage von Klaus S. • 22.04.2026
Zur Sendung Monitor am 21. April über die Herren Trump und Netanjau und ihre begangenen Verbrechen, stelle ich Ihnen die Frage, wann wird die Regierung Netanjau endlich durch die Regierung verurteilt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 23.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Frage von Nicol H. • 22.04.2026
Sehr geehrter Herr Stegner, warum verhält sich das Finanzamt gegenüber ihren Bürgern bzgl. der ESt.erklärung so restriktiv, wenn um eine Ratenzahlung bei einer Lohnsteuernachzahlg. gebeten wird?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Manuel O. • 22.04.2026
Sehr geehrter Herr Dobrindt. Warum gehen der einfache und mittlere Dienst faktisch leer aus bei der Amtsangemessenen Alimentierung?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU