Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger E. • 10.07.2026
Wie stimmen Sie um Bundespolizeigesetz ab?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 15.07.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Ich habe für die Reform des Bundespolizeigesetzes gestimmt. Aus meiner Sicht ist es notwendig, die Kompetenzen der Bundespolizei an den technologischen Fortschritt anzupassen.

Frage von Jennifer H. • 10.07.2026
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Hallo Frau Heiligenstadt, Wie lässt sich das sozialdemokratische Leitbild der SPD mit der aktuellen GKV Reform vereinbaren?
Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Frage von Matthias G. • 10.07.2026
Warum haben sie für das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz gestimmt und sehen sie hier die Belange und Rechte chronisch kranker und behinderter Menschen ausreichend geprüft und berücksichtigt?
Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Frage von Isabella S. • 10.07.2026
Guten Tag, Sie schreiben, dass im Altersvorsorgedepot ETFs maximal Risikoklasse 5 haben dürfen. Das habe ich in noch keinem offiziellen Text gesehen, könnten Sie die Quelle senden? Danke!
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 13.07.2026 von Carsten Brodesser CDU

Sie finden weitere Hinweise zu den Möglichkeiten und Ausgestaltungen für das Altersvorsorgedepot auf der Homepage des BMF, u.a. bei den F&Q, sowie eigentlich fortlaufend in der Presse. Auf der Seite von "Finanztip" finden sie ebenfalls eine übersichtliche Zusammenfassung der neuen Möglichkeiten zum AVD.

Frage von Martin A. • 10.07.2026
Werden Sie sich für ein Verbot von Tesla FSD Supervised einsetzen?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU

Die Entscheidung über die Typgenehmigung erfolgt nach einer Abstimmung über die europaweite Genehmigung des Systems „FSD Supervised“ im Rahmen des Technical Committee – Motor Vehicles