Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger S. • 20.04.2026
Wie stellt die Bundesregierung anhand konkreter und messbarer Kriterien sicher, dass staatliche Ausgaben die eigene Bevölkerung angemessen entlasten, auch im Verhältnis zu anderen Prioritäten?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Ben L. • 20.04.2026
Sehr geehrter Herr Frei, danke für Ihre Antwort vom 16.04.2026. Mein Punkt zielte aber nicht auf die Höhe der Grenze, sondern auf deren fehlende Äquivalenzgewichtung. Können Sie dazu Stellung nehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Frage der äquivalenzgewichteten Einkommensgrenze wurde im Gesetzgebungsverfahren durchaus diskutiert. Sie wurde jedoch aus Vereinfachungsgründen verworfen, um die Prämie administrativ einfach und schnell auszuschütten.

Frage von Vanessa H. • 20.04.2026
Wie wollen sie in der Heilmittelbranche sicher stellen, dass es eine qualitativ gute und stabile Versorgung gibt, wenn das Sparpaket von Frau Waken durchgesetzt wird?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 01.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Unbestritten ist, dass wir bereits heute bei vielen Therapeuten lange Wartezeiten, unbesetzte Stellen und fehlende Akutkapazitäten sehen und dass es bei Heilmitteln nicht um irgendeinen Randbereich geht, sondern um einen unverzichtbaren Teil der gesundheitlichen Versorgung.

Frage von Stefanie S. • 20.04.2026
Finden Sie es gerecht, dass freiwillig gesetzlich versicherte niedergelassene Psychotherapeuten auf 4,5 Prozent Honorar verzichten müssen und gleichzeitig die Beitragsbemessungsgrenze um 300 € steigt?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Ines B. • 20.04.2026
Herr Ploß, wie können Sie eine automatische Diätenanpassung akzeptieren, während Sie wichtigen Organisationen, die bei Hass und Hetze helfen, das Geld streichen wollen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 20.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Darstellung weise ich entschieden zurück.