Selbstverständlich ist es das Ziel der aktuellen Bundesregierung, die Bürger des Landes möglichst effektiv und möglichst verständlich anzusprechen. Denn das ist der beste Garant dafür, dass unsere Politik breit getragen und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird.
Vielen Dank für Ihr reges Interesse an meinen Äußerungen und den Äußerungen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Die Zielvereinbarung des Koalitionsvertrags ist klar formuliert: „Wir wollen, dass für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen, insbesondere der Grundsicherung, immer Anreize bestehen, ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen.
Die Altersentschädigung schließt die Lücke in der Altersversorgung, die für Abgeordnete dadurch entsteht, dass sie durch ihre Abgeordnetentätigkeit keine andere, eine Altersversorgung begründende Berufstätigkeit wahrnehmen können, bei der beispielsweise Beiträge an die gesetzliche Rentenversicherung abgeführt werden oder die Tätigkeit als Dienstzeit für die Beamtenversorgung gewertet wird.
Angesichts des demographischen Wandels kommen große finanzielle Herausforderungen auf die beiden Systeme zu.
Wie eine faire und dauerhaft tragfähige Altersvorsorge in Deutschland gestaltet werden kann, bleibt ein zentrales Anliegen – für uns als CDU/CSU, aber auch besonders für mich als junge Abgeordnete.