Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß und rechtlich korrekt durchgeführt worden ist.

Ich stimme Ihnen zu, dass es im Ergebnis gelingen muss, die Versorgung zu stärken — wie im Koalitionsvertrag verankert. Entwicklungen, die dies gefährden, bedürfen der Korrektur.

Eine Reform des Gesundheitswesens darf nicht zulasten derjenigen gehen, die auf eine verlässliche medizinische Versorgung angewiesen sind.

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Polemik ersetzt keine seriöse Debatte über die Finanzierung der GKV.

Unser Ziel als SPD war und ist dabei eine Stabilisierung der Beiträge der GKV und damit der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor höheren Belastungen.