Antwort 27.07.2017 von Karsten U. Teubner AfD
Sehr geehrter Herr C.,
das sind eine ganze Reihe von Fragen, aber werde mich um eine schlüssige Beantwortung bemühen.
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Antwort 31.07.2017 von Patrick Schnieder CDU
(...) Als Verkehrspolitiker ist mir bewusst, dass eine leistungsfähige Infrastruktur für ländliche Regionen absolut überlebenswichtig ist, um wirtschaftlich nicht den Anschluss an die Metropolregionen zu verlieren und in einem sich rasant verändernden Wirtschaftsumfeld wettbewerbsfähig zu bleiben. Der A1- Lückenschluss ist zweifellos das wichtigste Straßenbauprojekt für Rheinland-Pfalz und ich setze mich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln für dessen Realisierung ein. Im Jahr 2013 konnten wir die Landesregierung endlich dazu drängen, den Lückenschluss für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 anzumelden, da eine hohe Einstufung im BVWP eine Grundvoraussetzung dafür ist, dass das Projekt finanziert und realisiert wird. (...)
Antwort 28.07.2017 von Eberhard Gienger CDU
Sehr geehrter Herr A.,
Antwort ausstehend von Daniel Föst FDP
Antwort ausstehend von Erich Irlstorfer CSU
Antwort 27.07.2017 von Thorsten Fürter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich unterstütze die Position und bin auch offen für eine CO2-Abgabe oder auch eine CO2-Steuer. Insgesamt muss bei neuen Steuern allerdings die Gesamtbelastung der Bürger*innen, besonders der kleinen und mittleren Einkommen mitberücksichtigt werden. (...)