(...) Zudem wird das Inverkehrbringen von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen verboten, die ein charakteristisches Aroma haben, in ihren Bestandteilen Aromastoffe oder technische Merkmale enthalten, mit denen sich Geruch, Geschmack oder die Rauchintensität verändern lassen oder in Filter, Papier oder Kapseln Tabak oder Nikotin enthalten. Erstmalig sind Vorschriften für nikotinhaltige E-Zigaretten und Nachfüllbehälter vorgesehen, die Regelungen zu Inhaltsstoffen, Produktsicherheit und Verpackungsgestaltung treffen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.10.2017 von Oswin Veith CDU
Antwort 23.09.2017 von Olaf Lengner PIRATEN
(...) Wir sind gegen den Weiterbau der Autobahn durch Lichtenberg aus verschiedenen Gründen. (...)
Antwort ausstehend von Johannes Schneider ÖDP
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU
Antwort 27.09.2017 von Carola Reimann SPD
(...) Dies entlastet viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um zusätzliche fast zwei Milliarden Euro. Um dies finanzieren zu können, möchten wir den Spitzensteuersatz linear-progressiv auf 45 Prozent anheben, der ab 76.200 Euro zu versteuerndem Einkommen für Singles / 152.400 Euro für Ehepaare fällig wird.“ (...)
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD