Das BSW ist nur vorübergehend nach Sahra Wagenknecht benannt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl M. • 29.08.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 29.08.2024
Frage von Nuno P. • 22.08.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 23.08.2024
Ich unterstütze eine Wiederaufnahme der Energielieferungen
Frage von Andreas S. • 21.08.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 23.08.2024
Kein Erkenntnisinteresse zu erkennen
Frage von Hans M. • 20.08.2024
Antwort von Birgit Sippel SPD • 30.09.2024
Es ist nicht nachvollziehbar und unverhältnismäßig, dass die ungarische Regierung russischen und belarussischen Staatsbürger*innen über ein Einwanderungsprogramm ohne zusätzliche Sicherheitsprüfungen leichteren Zugang zu Aufenthaltstiteln ermöglicht. Dadurch könnten auch Weiterreisen im Schengenraum ermöglicht werden und es ist richtig, dass EU-Innenkommissarin Ylva Johansson von den ungarischen Behörden weitere Klarstellungen einfordert.
Frage von Andreas S. • 19.08.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 20.08.2024
Erfahrungen aus Österreich zeigen, dass bei Ausweitung der Versicherungspflicht stabile Beitragssätze bei auskömmlichen Renten möglich sind.
Frage von Andreas S. • 19.08.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 20.08.2024
Statt Gasbohrungen vor Borkum lieber Sanktionspolitik überdenken