Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pauline G. • 07.04.2025
Welche Positionen vertritt das BSW hinsichtlich Migration und Fachkräftemangel? Vertritt das BSW diese denn auch in Regierungen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.04.2025 von Fabio De Masi BSW

Unsere Position zum Fachkräftemangel und zur Migration ist differenziert.

Frage von Hansgeorg S. • 06.04.2025
Warum keine erhöhte Mehrwertsteuer auf US Softwarelizenzen?
Portrait von David McAllister
Antwort 08.04.2025 von David McAllister CDU

Die Mehrwertsteuer, auch Umsatzsteuer genannt, ist eine Steuer, die beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen erhoben wird. Darunter fallen auch Softwarelizenzen.

Frage von Niki D. • 04.04.2025
Weshalb verwenden Sie AI-generierte Bilder von sich selbst anstatt Künstler*innen dafür zu bezahlen?
Portrait von Michael Bloss
Antwort ausstehend von Michael Bloss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ingo M. • 04.04.2025
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, woher haben sie die Zahlen, die am 25.03.2025 in der ORF-Sendung „Im Gespräch“ bei Tobias Pötzelsberger zu Gast geäußert haben. Bitte nenen sie mir Ihre Quellen
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Frage von Tobias K. • 04.04.2025
Da US-Präsident Trump die Fördermittel für den OpenTech Fund erst einmal eingefroren hat, wird seitens EU schnell reagiert und die Expertise der bisher Geförderten in die EU geholt?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hendrik F. • 31.03.2025
Kann man dem EU-Parlament Entscheidungsfähigkeit zutrauen, wenn seit zB. der Umfrage 2018 keinerlei Beschluß zur Abschaffung der Zeitumstellung erreicht wurde?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 31.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Das Europäische Parlament hat sich bereits vor Jahren für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.