Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert D. • 09.04.2025
Die EU-Kommission will das Lieferkettengesetz abschwächen. Werden Sie sich dem entgegenstellen und evtl. sogar für eine Verschärfung des Lieferkettengesetz einsetzen?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort 22.05.2025 von Dennis Radtke CDU

Wer im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit Schäden anrichtet - ob an Menschen oder an der Umwelt - muss Verantwortung übernehmen.

Frage von Pauline G. • 07.04.2025
Welche Positionen vertritt das BSW hinsichtlich Migration und Fachkräftemangel? Vertritt das BSW diese denn auch in Regierungen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.04.2025 von Fabio De Masi BSW

Unsere Position zum Fachkräftemangel und zur Migration ist differenziert.

Frage von Hansgeorg S. • 06.04.2025
Warum keine erhöhte Mehrwertsteuer auf US Softwarelizenzen?
Portrait von David McAllister
Antwort 08.04.2025 von David McAllister CDU

Die Mehrwertsteuer, auch Umsatzsteuer genannt, ist eine Steuer, die beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen erhoben wird. Darunter fallen auch Softwarelizenzen.

Frage von Niki D. • 04.04.2025
Weshalb verwenden Sie AI-generierte Bilder von sich selbst anstatt Künstler*innen dafür zu bezahlen?
Portrait von Michael Bloss
Antwort ausstehend von Michael Bloss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ingo M. • 04.04.2025
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, woher haben sie die Zahlen, die am 25.03.2025 in der ORF-Sendung „Im Gespräch“ bei Tobias Pötzelsberger zu Gast geäußert haben. Bitte nenen sie mir Ihre Quellen
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Frage von Tobias K. • 04.04.2025
Da US-Präsident Trump die Fördermittel für den OpenTech Fund erst einmal eingefroren hat, wird seitens EU schnell reagiert und die Expertise der bisher Geförderten in die EU geholt?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 20.01.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die EU muss sich hier sehr klar und unmissverständlich positionieren: Europa muss attraktiv für Forschung und Wissenschaft sein. Ich finde es sehr gut, dass die EU-Kommission hier bereits Maßnahmen und Förderungen angekündigt hat, um Forscherinnen langfristige Perspektiven in Europa zu ermöglichen.