Antwort 28.11.2024 von Fabio De Masi BSW
Das BSW fordert einen Untersuchungssausschuss zur Nord Stream Sprengung
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Antwort 19.12.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne fordern seit Jahren eine grundlegende Reform der Agentur. Die Rechtsgrundlage ist eine EU-Verordnung, die die Rechte und Pflichten der Agentur klar beschreibt. Dieses Recht muss aber auch durchgesetzt werden, beispielsweise wenn es um die Beteiligung an Einsätzen geht, bei denen Menschenrechte verletzt werden.
Antwort ausstehend von Michael von der Schulenburg BSW
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Antwort 22.11.2024 von Fabio De Masi BSW
Nord-Stream Sprengung war staatsterroristischer Akt