Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mira T. • 01.09.2025
Guten Tag Herr Lortz, wir wollen in den nächsten Jahren eine Photovoltaikanlage bei uns installieren. Wie steht es um die Förderung privater Solaranlagen? Mit Förderung ginge es deutlich früher.
Portrait von Frank Lortz
Antwort 04.09.2025 von Frank Lortz CDU

Zur Förderung von PV-Anlagen gibt es landesseitig folgende Programme:

1. PV-Anlagen-Darlehen

2. Förderung von Pilot-, Demonstrations- und Entwicklungsvorhaben (Förderung innovativer Energievorhaben)

Frage von Anna W. • 01.09.2025
Welche Maßnahmen hat das RP Darmstadt ergriffen, um den Rückstau an Einbürgerungsanträgen zu bearbeiten? Wie hat sich die Zahl der Mitarbeiter in der Dezernaten in den letzten Jahren entwickelt?
Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP
Frage von Christina H. • 28.08.2025
Sehr geehrter Herr Kaffenberger, was tut die SPD-Fraktion im Bundestag, um die Einspeisevergütung für private Photovoltaikanlagen weiter aufrecht zu erhalten? Wie stoppen Sie Frau Reiche?
Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 14.01.2026 von Bijan Kaffenberger SPD

Unsere energiepolitische Sprecherin Nina Scheer hat öffentlich klargestellt, dass solche Kürzungen dem Koalitionsvertrag widersprechen und stattdessen Netzintegration, Speicher und Flexibilität vorangebracht werden müssen

Frage von Andreas G. • 26.08.2025
Wie stehen Sie zu der zukünftigen Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien, gerade in Hinsicht auf die Solar- und Wind- Energie?
Portrait von Frank Steinraths
Antwort 28.08.2025 von Frank Steinraths CDU

Ein Ausstieg aus der Förderung von erneuerbaren Energien zugunsten von Kohle-, Gas- oder Kernenergie ist nicht vorgesehen. Im Gegenteil – die Weiterentwicklung der Energiewende und die Förderung klimafreundlicher Technologien bleiben zentrale Ziele.

Frage von Melanie A. • 25.08.2025
Wie weit geht die CDU noch nach rechts?
Portrait von Maximilian Schimmel
Antwort 30.10.2025 von Maximilian Schimmel CDU

Die CDU ist und bleibt eine Partei der demokratischen Mitte. Unsere Grundwerte unterscheiden uns deutlich von populistischen und extremistischen Kräften.