Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort 05.10.2026 von Antonia Hillberg SPD

Daher halte ich eine grundsätzliche Mitnahme, insbesondere bei Behördengängen und Gerichtsterminen, für schwierig. Jedoch bin ich gegen ein generelles Verbot und daher für positive Einzelfallregelungen.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 02.10.2026 von Daniela Behrens SPD

Die eingegangenen Angebote werden derzeit geprüft. Damit ist klar, dass allen Landesbeschäftigten noch bis Ende 2026 ein attraktives Firmenfitness-Angebot zur Verfügung gestellt werden kann.

Stefan Politze
Antwort ausstehend von Stefan Politze SPD
Portrait von Immacolata Glosemeyer
Antwort 29.09.2026 von Immacolata Glosemeyer SPD

Die Annahme, dass überdurchschnittlich viele Mitarbeitende von freien Trägern zu städtischen Einrichtungen abwandern und dadurch dort Personalengpässe entstehen, kann pauschal nicht bestätigt werden.

Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort 06.10.2026 von Antonia Hillberg SPD

Ich bin also weiterhin dafür, auch nicht in Sachfragen mit der AfD zusammenzuarbeiten. Ich möchte nicht dazu beitragen, dieser Partei den Weg zu ebnen.