Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 31.03.2025
Wie sind die üblichen Reaktionszeiten (in Tagen, Wochen, Monaten, Jahren) auf Korruptionsverdachtsmeldungen (u. Hinweise auf weitere Beweisangebote) in den Ausländerbehörden in Ihrer Hierarchie?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 31.03.2025
Welche Behörde auf dt. Seite ist federführend bei einer unionsrechtlichen Beschwerde an EU-Organe gg. NRW-Landesorgane bzw. Behörden aus NRW?
Bild von Jan Matzoll
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Tim C. • 27.03.2025
Werden Sie Druck auf die Bundesregierung ausüben, um deutsche Waffenlieferungen an Israel zu beenden, damit das Töten der Zivilbevölkerung in Gaza ein Ende hat?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 15.10.2026 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin sehr dafür, dass jede Exportgenehmigung anhand der aktuellen Lage und der geltenden nationalen, europäischen und internationalen Rechtsgrundlagen geprüft wird.

Frage von Silvia J. • 26.03.2025
Sehr geehrte Frau Philipp, wie stehen Sie zum AfD-Verbot und was werden Sie tun, um es zu erreichen? Mit freundlichen Grüßen Silvia J.
Portrait von Sarah Philipp
Antwort 21.05.2025 von Sarah Philipp SPD

Die neue Koalition in Berlin muss schnellstmöglich über das weitere Vorgehen beraten

Frage von Silvia J. • 26.03.2025
Sehr geehrte Frau Wenzel, wie stehen Sie zum AfD-Verbot und was werden Sie tun, um es zu erreichen? Mit freundlichen Grüßen Silvia J.
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 28.04.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei den Grünen gibt es bereits Initiativen, die eine Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD fordern

Frage von Alberto E. • 26.03.2025
Verfolgen Sie das Thema "Pauschale Beihilfe" noch weiter?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 28.04.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird momentan gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb derzeit leider noch offen.