Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Kirsten Stich SPD
Antwort 07.04.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur allgemeinen Fragestellung einer Duldung von Altbauten habe ich mich mit dem zuständigen Fachbereich in der Grünen Landtagsfraktion ausgetauscht. Unsere Einschätzung ist, dass die örtlichen Baugenehmigungsbehörden das komplexe Thema vergleichsweise pragmatisch handhaben.
Antwort 01.04.2026 von Simon Rock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der Berechnung der Mindestalimentation müssen immer standardisierte Fälle herangezogen werden. Und sowohl die Annahme eines 30jährigen Beamten, als auch die Annahme von zwei Kindern widerspricht in keiner Weise den bisherigen verfassungsrechtlichen Maßgaben.
Antwort 28.03.2026 von Simon Rock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir nehmen Anhörungen und deren Ergebnisse sehr ernst, kommen jedoch in diesem Fall aus den bereits geschilderten Erwägungsgründen zu einem anderen inhaltlichen Ergebnis.
Antwort 30.03.2026 von Bernhard Hoppe-Biermeyer CDU
Entscheidend ist: Gewalt gegen Frauen ist ein gesamtgesellschaftliches Problem.