Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 31.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

Sanktionen gegen nachweisbare hybride Bedrohungen müssen möglich sein. Gleichzeitig sind sie verhältnismäßig anzuwenden und müssen gerichtlich überprüfbar sein.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 31.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

Die SPD will Familienpolitik zeitgemäß und gerecht machen. Das heißt ausdrücklich nicht, dass jedes Familienmodell gleich aussehen muss.

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Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 31.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

Es wird auf verschiedenen Ebenen politisch daran gearbeitet, den Lademarkt für E-Autos verbraucherfreundlicher zu gestalten.