Es gibt keine gesetzlichen Vorgaben, die den Einbau von Gemeinschaftswaschmaschinen in Wohnanlagen vorschreiben. Die Entscheidung darüber liegt im Ermessen des Vermieters oder der Eigentümergemeinschaft.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.04.2025 von Daniel Günther CDU
Antwort 08.07.2024 von Manfred Uekermann CDU
Sollte der digitale Euro eingeführt werden, so stehe ich dem positiv gegenüber. Denn er würde das Bargeld ergänzen, aber nicht ersetzen.
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU
Antwort 17.06.2024 von Daniel Günther CDU
Die Streichung des Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ war ein damals notwendiger und solidarischer Konsolidierungsbeitrag der Beamtinnen und Beamten - neben den Konsolidierungsbeiträgen, die die gesamte Bevölkerung und auch die Kommunen getragen haben.
Antwort 11.06.2024 von Silke Backsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dennoch zeigt die Erfahrung, dass weder eine reine Personenobergrenze noch ein Lärmverbot dafür sorgen, dass sich genug Menschen der Natur gegenüber so verhalten, dass wir sie nachhaltig und langfristig schützen können.