Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico B. • 10.12.2023
In Schleswig-Holstein sind etwa 10 % des Staatswaldes aus der Nutzung genommen. Wird in dieser Legislaturperiode eine Erhöhung angestrebt, beispielsweise durch die Schaffung kleiner Schutzgebiete?
Portrait von Dirk Kock-Rohwer
Antwort 12.12.2023 von Dirk Kock-Rohwer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es werden weiterhin Habitatbäume ausgewiesen.

Frage von Nico B. • 10.12.2023
In Schleswig-Holstein sind etwa 10 % des Staatswaldes aus der Nutzung genommen. Wird in dieser Legislaturperiode eine Erhöhung angestrebt, beispielsweise durch die Schaffung kleiner Schutzgebiete?
Das ist ein Foto von mir in der Nähe des Pellwormer Leuchtturms mit einem Fernglas umgehängt.
Antwort 25.03.2024 von Silke Backsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Laut Koalitionsvertrag sollen „mehr Waldflächen als Naturwald gestaltet werden“. Die Umsetzung liegt beim CDU-geführten Landwirtschaftsministerium.

Frage von Wolfgang L. • 09.12.2023
Wann bekommen pensionierte Lehrer in SH den Inflationsausgleich?
Thomas Jepsen
Antwort 10.12.2023 von Thomas Jepsen CDU

entsprechend der Tarifeinigung vom 09.12.2023 wahrscheinlich demnächst (siehe Antwort)

Frage von Selina B. • 30.11.2023
Guten Tag, mit welcher Begründung müssen Beamte wöchentlich 41 Stunden arbeiten und Angestellte hingegen 39 Stunden wöchentlich? Ist es nicht zeitgemäß die Arbeitszeit für Beamte anzupassen?
Portrait von Daniel Günther
Antwort 18.12.2023 von Daniel Günther CDU

Aufgrund dieser verfassungsrechtlich verbürgten besonderen Stellung haben die Beamtinnen und Beamten besondere Rechte aber auch Pflichten gegenüber dem jeweiligen Dienstherrn.

Frage von Elke K. • 29.11.2023
Bekommen pensionierte Kommunalbeamte einen Inflationsausgleich? Wenn ja, wann wird dieser ausgezahlt? Mit freundlichen Grüßen
Thomas Jepsen
Antwort 01.12.2023 von Thomas Jepsen CDU

Ja, nach meinen Informationen sollen pensionierte Kommunalbeamte einen Inflationsausgleich bekommen.

Frage von Thomas B. • 28.11.2023
Warum gewährt das Land bei der Haushaltslage seinen gut bezahlten Beamten, die sich ein E-Auto leisten können, das kostenlose Laden an dienstlichen Ladesäulen?
Portrait von Daniel Günther
Antwort 18.12.2023 von Daniel Günther CDU

die Nutzung der Ladesäulen ist per Erlass geregelt. Insgesamt gilt, die Landesverwaltung beteiligt sich aktiv am Ausbau der Ladeinfrastruktur in Schleswig-Holstein, um das Ziel des ersten klimaneutralen Industrielandes bis 2040 zu erreichen.