Für uns Freie Demokraten ist klar, da hilft vor allem eines: Bauen, bauen, bauen. Hierzu müssen unter anderem Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt und digitalisiert werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.07.2024 von Bernd Buchholz FDP
Antwort 08.04.2025 von Daniel Günther CDU
Es gibt keine gesetzlichen Vorgaben, die den Einbau von Gemeinschaftswaschmaschinen in Wohnanlagen vorschreiben. Die Entscheidung darüber liegt im Ermessen des Vermieters oder der Eigentümergemeinschaft.
Antwort 08.07.2024 von Manfred Uekermann CDU
Sollte der digitale Euro eingeführt werden, so stehe ich dem positiv gegenüber. Denn er würde das Bargeld ergänzen, aber nicht ersetzen.
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU
Antwort 17.06.2024 von Daniel Günther CDU
Die Streichung des Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ war ein damals notwendiger und solidarischer Konsolidierungsbeitrag der Beamtinnen und Beamten - neben den Konsolidierungsbeiträgen, die die gesamte Bevölkerung und auch die Kommunen getragen haben.