Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 23.07.2024 von Bernd Buchholz FDP

Für uns Freie Demokraten ist klar, da hilft vor allem eines: Bauen, bauen, bauen. Hierzu müssen unter anderem Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt und digitalisiert werden.

Portrait von Daniel Günther
Antwort 08.04.2025 von Daniel Günther CDU

Es gibt keine gesetzlichen Vorgaben, die den Einbau von Gemeinschaftswaschmaschinen in Wohnanlagen vorschreiben. Die Entscheidung darüber liegt im Ermessen des Vermieters oder der Eigentümergemeinschaft.

Portrait von Manfred Uekermann
Antwort 08.07.2024 von Manfred Uekermann CDU

Sollte der digitale Euro eingeführt werden, so stehe ich dem positiv gegenüber. Denn er würde das Bargeld ergänzen, aber nicht ersetzen.

Patrick Pender
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU
Portrait von Daniel Günther
Antwort 17.06.2024 von Daniel Günther CDU

Die Streichung des Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ war ein damals notwendiger und solidarischer Konsolidierungsbeitrag der Beamtinnen und Beamten - neben den Konsolidierungsbeiträgen, die die gesamte Bevölkerung und auch die Kommunen getragen haben.