Antwort 28.01.2026 von Maja Wallstein SPD
Bei X gibt es ein Moderationsvakuum und Desinformationen.
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Antwort 18.05.2025 von Thorsten Frei CDU
Dass sich die Politik in der zweiten Amtszeit von Donald Trump anscheinend offener gegenüber Russland zeigt und von Europa abwendet, haben wir gesehen. Ich bin aber ohnehin der Auffassung, dass unabhängig von Akteuren in anderen Staaten Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in der Lage sein muss, selbst für die eigene Sicherheit zu sorgen und strategische Interessen zu vertreten.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Gehen Sie von der Existenz eines »Deep State« in Deutschland aus und wie definieren Sie den Begriff?
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 16.04.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir fordern deshalb als Linke immer wieder, dass der Digital Service Act der EU wesentlich konsequenter durchgesetzt werden müsste