Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank G. • 08.11.2025
Warum fließt man Ungarn nicht aus der EU aus? Ständig blockieren Sie irgendwelche Sachen oder reden den US Präsidenten nach der Nase. Ich versteh das einfach nicht,
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Ein Austritt aus der EU ist gemäß Artikel 50 des EU-Vertrages nur freiwillig möglich.

Frage von Adrian L. • 08.08.2025
Weshalb nahmen Sie an einem Vernetzungstreffen der populistischen europ. Rechten in Ungarn teil organisiert von Orban-naher Stiftung u.a. auch mit Teilnahme von Orban himself und Alice Weidel (AfD) ?
Portrait von Saskia Ludwig
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Frage von Martin S. • 05.08.2025
Ihre Teilnahme an den Festivals des Matthias Corvinus Collegiums (MCC) in Esztergom, Ungarn - wer finanziert wie Ihre Teilnahme (Reisekosten, Unterbringung, Verpflegung, etc.) an den Festivals des Matthias Corvinus Collegiums in Esztergom, Ungarn?
Portrait von Saskia Ludwig
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Frage von Cedric M. • 30.07.2025
Inwiefern ist eine „Wahlautokratie“, wie z.B. Ungarn ein Vorbild für Deutschland?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 05.08.2025 von Malte Kaufmann AfD

Der aktuelle Zustand von Demokratie, Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland ist stark verbesserungsbedürftig.

Frage von Thomas G. • 13.07.2025
Wieso ist die aktuelle Regierung wie die vorherige so passiv und beobachtet "bedauernd" die jetzt einjährige Einzel(!)haft von Maja T in Ungarn?
Portrait Dr. Stefan Nacke
Antwort ausstehend von Stefan Nacke CDU
Frage von Sonja B. • 11.07.2025
Was tut die Hamburger SPD für Maja in Ungarn, die sich in einem überaus kritischen Gesundheitszustand befindet?
Portrait von Milan Pein
Antwort 18.08.2025 von Milan Pein SPD

Das Bundesverfassungsgericht hatte in einer einstweiligen Anordnung festgestellt, dass eine Auslieferung von Maja T. rechtlich nicht in Betracht kommt. Zum Zeitpunkt des Erlasses dieser einstweiligen Anordnung war die Auslieferung allerdings bereits vollzogen, so dass jetzt keine rechtliche Möglichkeit mehr besteht, um die einmal ausgelieferte Person nach Deutschland zurück überstellen zu lassen.