Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne D. • 11.09.2026
Was sind fuer Sie "relevante Versorgungslücken oder unzumutbare Härten" und wie lange wird es dauern, bis "diese Erkenntnisse auch in die weitere gesundheitspolitische Bewertung einfließen".
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 21.09.2026 von Christos Pantazis SPD

Entscheidend ist für mich dabei nicht allein die Zahl der Betroffenen, sondern vor allem die medizinische Bedeutung des Problems. Davon zu unterscheiden ist die unzumutbare Härte im Einzelfall.

Frage von Claudia A. • 03.09.2026
Welche politischen Konsequenzen sehen Sie, auch im Hinblick auf eine eventuelle Nachprüfung der Exilby-Zulassung, um die Unabhängigkeit fachlicher Prüfungen beim BfArM künftig sicherzustellen?
Simone Borchardt
Antwort 03.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Wer Exilby diskreditiert, um Cannabisblüten wieder zum Regelfall zu machen, führt die Debatte bewusst am eigentlichen Problem vorbei.

Frage von Mathias S. • 30.08.2026
Wie kann die AFD als Partei für die Deutschen ca 9,8 % der Erwachsenen Deutschen kriminalisieren wollen? Dies würde den einzigen Fortschritt den wir den letzten zehn Jahren geschafft haben umkehren!
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Wir akzeptieren völlig Ihre Ansicht, halten aber dennoch an unserer Politik fest.

Frage von Daniela J. • 30.08.2026
Auf welchen RCTs oder systematischen Vergleichen beruht die Aussage der Bundesregierung, Cannabisblüten seien gegenüber anderen cannabishaltigen Arzneimitteln evidenzschwächer?
Portrait von Georg Kippels
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU
Frage von Renate K. • 28.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, warum wird nicht mehr über die Legalisierung von Cannabis und deren negativen Auswirkungen auf die Gesundheit gesprochen? Warum wird das Gesetz nicht geändert?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die CDU hat sich deshalb erneut für eine Rücknahme der Cannabis-Legalisierung ausgesprochen.

Frage von Sandra K. • 27.08.2026
Welchen Versorgungsweg soll ein bisher mit GKV-finanzierten Cannabisblüten behandelter Bestandspatient künftig nutzen, wenn sein Vertragsarzt wegen der neuen Regelung keine Blüten mehr verordnet?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke