Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maureen S. • 04.05.2026
Sehr geehrter Herr Gysi, sehen Sie verfassungsrechtliche Bedenken bei der aktuellen Honorarkürzung für ambulante Psychotherapie?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.05.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Ich finde die Entscheidung unverantwortlich und hoffe, dass Sie mit Ihrer Petition Erfolg haben.

Frage von Ulrich C. • 12.03.2026
Warum stärkt man aus ihrer Sicht die Demokratie, wenn man vetos einer oppositionspartei durch palarment und verfass.Reform beschneiden will? Ein vetorecht einer Opposition ist also undemokratisch ?
Portrait von Eva von Angern
Antwort ausstehend von Eva von Angern Die Linke
Frage von Ulrich C. • 12.03.2026
Wie wollen Sie dt. Wählern glaubhaft versichern, dass Ihre geplante Parlaments und verfassungsreform zur Verhinderung eines vetorechts einer oppositionspartei keine Beschneidung deren Rechte ist?
Porträt von Karin Tschernich-Weiske
Antwort 23.03.2026 von Karin Tschernich-Weiske CDU

Die Parlamentsreform stärkt die Gewaltenteilung.

Frage von Martin M. • 10.07.2025
Was genau war/ist Ihrer Meinung nach an Frau Weidels Rede gestern im Bundestag verfassungsfeindlich? Bitte die genauen Aussagen dazu aufführen. Danke
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 05.09.2025 von Matthias Miersch SPD

Frau Weidel hat in ihrer Rede von der „Transformation des Staatsvolkes“ gesprochen. Wie ich in meiner Rede dargelegt habe, erinnert mich diese Formulierung an Zeiten, in denen von Rassenlehre gesprochen wurde.

Frage von Elisabeth V. • 06.07.2025
Würden Sie sich einsetzen, auch als 2026 neu gewählte MdL, dass so wie in der Verfassung von SH auch im Text des GG BW auf das generische Masculinum verzichtet wird aus feministischer Gerechtigkeit ?
Portrait von Sarah Hagmann
Antwort 05.08.2025 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die bisherigen Bemühungen meiner Fraktion sind auf Widerstand gestoßen. Ich mache mich dafür stark , dass das Anliegen präsent bleibt.