Antwort 29.01.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen unterstützen die Einrichtung von Bürger*innenräten als einen wichtigen Beitrag zu mehr politischer Beteiligung durch die Gesellschaft.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Unser Ziel ist, die Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent zu reduzieren.
Antwort 22.12.2025 von René Bochmann AfD
Digitale Souveränität ist kein Luxusprojekt, sondern eine strategische Notwendigkeit!
Antwort 17.12.2025 von Lina Seitzl SPD
Ich setze mich für digitale Bürgerrechte, Datenschutz und Transparenz ein. Der EU AI Act soll Innovation ermöglichen und Grundrechte wirksam schützen.
Antwort 02.02.2026 von Benjamin Adjei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Vorhaben der Staatsregierung, Microsoft 365 flächendeckend für Land und Kommunen einzuführen bzw. entsprechende Lizenzvereinbarungen auszuweiten, sehe ich kritisch.
Antwort 08.12.2025 von Florian von Brunn SPD
Kritik an Microsoft 365-Einführung in Bayern: Historischer Fehler! Preisgabe digitaler Souveränität, hohe Risiken (US-Zugriff, Sanktionen).