Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 23.08.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Einige Worte zur Genese des Problems: der Bundesrechnungshof hat, als viele Anträge auf Corona-Soforthilfen bereits gestellt wurden, das Vorgehen der Ministerien dahingehend gerügt, dass viele "Anspruchsvoraussetzungen" nicht klar genug geregelt gewesen seien.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

wir dürfen als Abgeordnete keine Rechtsberatung leisten, daher kann ich mich zu Ihrem Einzelfall leider nicht äußern.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich mich aufgrund des Gewaltenteilungsgrundsatzes nicht zu einer konkreten Rechtsstreitigkeit äußern kann.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass in der Corona-Zeit versucht wurde, schnell und unbürokratisch zu helfen. Dass im Nachhinein diese Zahlungsflüsse noch einmal geprüft werden, wurde frühzeitig angekündigt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

In der immer weiter digitalisierten und sich digitalisierenden Arbeitswelt wandeln sich Berufsfelder.