Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Bei § 183 StGB (Exhibitionistische Handlungen) handelt es sich um das gegenüber § 183a StGB (Erregung öffentlichen Ärgernisses) speziellere Delikt. 

Portrait von Birgit Sippel
Antwort 17.04.2024 von Birgit Sippel SPD

Anders als das EU-Parlament, welches bereits im Herbst 2023 sein Mandat angenommen hat, gibt es im Rat keine Einigung für eine Position für das dauerhafte Gesetz, das langfristig diese sog. Interim-Verordnung ablösen soll. In der Konsequenz, um eine rechtliche Schutzlücke zu verhindern, musste die befristete Verordnung erneut verlängert werden.

Frage von Susanne I. • 21.09.2023
Wie gehen Sie mit dem Thema Aufklärungsarbeit um?
Dr. Alexander Dietrich
Antwort 26.09.2023 von Alexander Dietrich CSU

Keine öffentliche Stellungnahme zu Personalangelegenheiten der Landeshauptstadt München

Portrait von Janine Wissler
Antwort 19.07.2022 von Janine Wissler Die Linke

Ein differenzierter Umgang ist bei diesem sensiblen Thema wichtig

Bild von Sebastian Roloff
Antwort 23.12.2021 von Sebastian Roloff SPD

Das Nordische Modell lehne ich ab. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern in diesem Jahrzehnt erreicht wird.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 26.07.2022 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher ist Aufklärung über Missbrauch und sexuelle Ausbeutung im Alltag von Kindern und Jugendlichen sehr wichtig.